Die VG ist tot – es lebe die VG?!

Vor Jahren war das Thema ein Aufreger, heute scheint es die Bürger weniger zu interessieren: die bisherige Organisation der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Rain sorgt offenbar für Unzufriedenheit und soll -jetzt nach der Initiative der übrigen VG-Kommunen Genderkingen, Holzheim, Münster und Niederschönenfeld- getrennt werden.

Unsere Interessengemeinschaft Rainer Winkel e.V., die sich als Verein schon durch ihre Namensgebung für den Zusammenhalt der Region einsetzt, hatte die Diskussion bereits im Mai 2011 beschäftigt. Auch in der jetzigen Situation machten wir uns Gedanken darüber und möchten mit diesem Artikel Anregung geben, damit sich mündige Bürger selbst ein Bild von der Lage machen können. Was spricht für, was spricht gegen eine Aufspaltung der VG?

Sachliche Information und Transparenz!

Damit gleich eines klar ist: Wir sehen uns als unpolitischen Verein, der sich mit Themen wie Kultur im Ländlichen Raum und „besonderen Veranstaltungen an besonderen Orten“ einen Namen gemacht hat. Wir haben Know-How zu den Themen Kultur, Freizeit und Tourismus und trauen uns dazu ein Statement zu.

Wenn es ums Thema Verwaltungsorganisation geht, sind wir keine Fachleute. Wir werden als Verein keine Forderungen nach VG-Aufspaltung oder gemeinsamer Organisation stellen! Dennoch ist uns die Zukunft unserer öffentlichen Administration nicht egal: Wir wollen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden und politische Entscheidungen nachvollziehen können. Deshalb gibt es hier eine Linksammlung zu den Zeitungsberichten und Stellungnahmen der aktuellen Thematik:

Ihr Gemeinderäte: Redet mit euren Bürgern!

Natürlich ist unser Wunsch, dass unsere Kommunen bestmöglich aufgestellt sind, kosteneffizient wirtschaften und optimalen Service für die Bürger bieten. Im Kern geht es um die Frage:

Die ländliche Kommune im 21. Jahrhundert. Wie kriegen wir optimalen Bürgerservice und kosteneffizientes Wirtschaften unter einen Hut?

Braucht es eine neue VG? Oder vielleicht die Alte reformieren? Wie kann man vorhandene Probleme beseitigen, wie Abläufe optimieren, wo Kosten einsparen…? Wir geben zu: Wissen wir auch nicht! Bevor wir Forderungen stellen, wollen wir das Problem verstehen. Wir stellen die Frage: Wie intensiv haben sich unsere demokratisch gewählten Vertreter mit der Sachlage auseinander gesetzt?

Wann sind die Treffen der Gemeinderäte?

Als Bürger hat man immerhin die Möglichkeit, seine gewählten Volksvertreter im öffentlichen Teil der Sitzungen zu beobachten. Wer die Abstimmungergebnisse live erleben will, kann also die Gemeinderatssitzungen besuchen.

Niederschönenfeld
  • hat bereits stattgefunden. Hier gehts zum Artikel Verwaltung: Geschlossen für die neue Einheit vom 11.04.2018 in der Augsburger Allgmeine.
  • Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür, kaum kritische Fragen von Gemeinderäten. Aber eine Bemerkung gibt zu denken: „Die Rechtmäßigkeit der jetzigen Verwaltungsstruktur (Trennung VG-Gemeinden und Stadt Rain) ist rechtl. Fragwürdig, lt. Kommunalaufsicht Landratsamt!
  • Der Rainer Stadtrat Florian Riehl berichtet kurz auf Facebook: „als Erstes hat sich der Gemeinderat Niederschönenfeld mit dem Thema öffentlich beschäftigt und einstimmig für eine neue VG der vier Gemeinden ohne der Stadt Rain gestimmt – in nicht öffentlicher Sitzung wurden schon 28 Gründe für den Beschluss zusammengetragen, diese wurden aber leider nicht öffentlich verlesen…
Holzheim:
  • hat bereits stattgefunden – Zum Artikel VG: „Wir wollen Herr im eigenen Haus sein“ in der Augsburger Allgmeiene vom 12.04.2018
  • Kritische Fragen wurden gestellt – Im Gemeinderat spricht man von „Bauchweh“ bei der Zustimmung. Fragen wurden vom Bürgermeister nur unzureichend beantwortet. Letztlich hat man sich klar für die Gründung einer neuen Einheit für die vier Umlandgemeinden und gleichzeitig für eine Auflösung der jetzigen VG Rain ausgesprochen.
Münster
Genderkingen
  • Dienstag, 17.04.18 auf der öffentlichen Tagesordnung des Gemeinderates.
Rain
  • steht noch aus.
LANDRATSAMT Donau-Ries:
  • Stellungnahme steht noch aus.

Liebe Politiker: Erklärt Euch!

Wer hier Veränderungen will, der ist sicher in der Lage, sich zu erklären. Liebe Lokalpolitiker: Tut es! Unsere einzige Forderung ist die nach Transparenz.

Schaffen es die Bürgermeister der VG Gemeinden Genderkingen, Holzheim, Münster und Niederschönenfeld, ihren Bürgern eine Liste mit Argumenten zur Verfügung zu stellen?

Darf man als Bürger erfahren, welche Pros & Contras es in der Diskussion gibt?

Liebe Leser, was denken Sie dazu? Wie stehen Sie zu den Plänen der Verwaltungen? Unten steht ein Kommentarfeld, das gerne genutzt werden darf! 😉

2 Gedanken zu „Die VG ist tot – es lebe die VG?!“

  1. Zu den Zeitungsberichten „Kommt nun doch eine VG ohne Rain?“ vom 4.April 2018 und
    „Verwaltung: Geschlossen für die neue Einheit“ vom 11.April 2018 und zum ganzen Thema:

    Was ist Gemeinde?

    Ist der 1. Bürgermeister Gemeinde?
    Nur dann wäre die Berichterstattung nachvollziehbar, wenn in den Berichten ständig aufgeführt wird, dass die Initiative von den Gemeinden ausgeht.
    Ich denke aber, dass 1200 Einwohner die Gemeinde Genderkingen sind. 1187 Einwohner und damit die Gemeinde haben das Thema aus der Zeitung erfahren und wurden bisher nicht nach ihrer Meinung gefragt. 12 Gemeinderäte wurden gefragt und es konnten „mehrere Strömungen“ (Zitat im Bericht) festgestellt werden.
    Ich bitte doch darum, die Initiatoren konkret zu nennen. In Genderkingen ist es auf alle Fälle nur der 1. Bürgermeister.
    Unter der Annahme, dass es wohl in Niederschönenfeld, Münster und Holzheim genauso ist, geht also die Initiative nicht von den Gemeinden, sondern von den jeweiligen Bürgermeistern der Gemeinden, und nur von diesen (oder doch noch von anderen Personen?) aus.

    Aber leider informiert die Bürger keiner.

  2. Hallo, Herr Schwab,
    vielen Dank für Ihre Meinung! Sie haben Recht, die Initiative zur Trennung der VG-Strukturen war wohl die sog. Rainer Erklärung nach dem gescheiterten Austritts-Antrag der Stadt Rain! Ob dieser jemals mit den Gemeinderäten der einz. Gemeinden abgestimmt war, bzw. wurde ist mir nicht bekannt. Eine breite Diskussion mit der Bevölkerung wurde in meinen Augen ebenfalls nicht geführt. Zumindest in der letzten Bürgerversammlung in Holzheim war dieser Antrag der 4 Landgemeinden kein Thema!

    Wir als IGRW sind ebenfalls der Meinung, dass hier die Transparenz nicht ausreicht! Deshalb haben wir die Initiative für diesen „Blog“ gestartet!

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